Das Coburger Land ...
 ganz persönlich

Teaser Strom und (k)ein Ende?

Das Thema Stromtrassen in Form der Varianten P44 beziehungsweise P44mod schien im Sommer für die Region Coburg bereits erledigt zu sein. Im Verwaltungsverfahren (2. Konsultation) tauchten beide Varianten noch in den Unterlagen auf. Deshalb mussten Stadtrat und Kreistag in diesen Tagen nochmals Stellung beziehen.

Im Juni dieses Jahres wurde unisono aus dem Bundes- wie auch aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium die für das Coburger Land freudige Botschaft verkündet: Alle Stromtrassen-Varianten, die das Coburger Land betreffen könnten, sind vom Tisch. Dem allseitigen Aufatmen in den Rathäusern und im Landratsamt folgte im August die überraschende Erkenntnis, dass im aktuellen Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan (NEP) 2030 die Varianten dennoch enthalten waren.

Diese Erkenntnis rief die Stromtrassen-Allianz der Kommunalpolitik erneut auf den Plan. Landrat Sebastian Straubel hat im Schulterschluss mit Vertretern der Städte und Gemeinden sowie gemeinsam mit der Stadt Coburg unter der Vertretung der 2. Bürgermeisterin Dr. Birgit Weber Hintergrundinformationen unter anderem bei der Bundesnetzagentur zusammengetragen. In einem persönlichen Schreiben wurde der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gebeten, Position zu dieser vermeintlichen Kehrtwende zu beziehen.

Der Minister hat in dieser Woche schriftlich geantwortet. Er klärt die vermeintlichen Widersprüche auf: „Bei den Verhandlungen mit dem Bund sowie den Ländern Hessen und Thüringen habe ich vereinbart, dass die Maßnahme P44 (Anmerkung: nebst deren Trassenvarianten) nicht umgesetzt wird. Diese Vereinbarung gilt nach wie vor." Weiter schreibt der Minister: „Seien Sie versichert, dass ich durch eine Stellungnahme meines Hauses gegenüber der Bundesnetzagentur sowie persönliche Intervention beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dafür Sorge tragen werde, dass die energiepolitische Einigung vom 5. Juni 2019 vollständig umgesetzt und somit die Maßnahme P44 nicht in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen wird."

Landrat Straubel wertet diese Aussage „als Signal, dass Mut macht und meine Grundüberzeugung, dass auf das Wort und die schriftliche Aussage von Ministern Verlass ist. Das Verfahren zu den Stromtrassen werden wir dennoch weiter eng begleiten und verfolgen. Es war auch notwendig, dass sowohl die Stadt Coburg und auch der Landkreis Coburg durch entsprechende Beschlüssen, nochmals die Position der Region Coburg deutlich gemacht hat und Geschlossenheit demonstriert." Als nächster Schritt folgt ein Vorschlag der Bundesnetzagentur, der dann in den politischen Handlungskreislauf im Bundestag weiter zu behandeln ist.

Leerraum - nicht löschen!!!

Landarzt mal anders.

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