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Antrag systemrelevante Pendler

Zum Schutz von Virusmutationen hat die Bundesregierung Tschechien als Virusvariantengebiet ausgewiesen. Das bedeutet, dass Einreisen aus Tschechien stark eingeschränkt sind. Ab Sonntag, dem 14.02.2021, werden Grenzkontrollen auf deutscher Seite durchgeführt.
Aufgrund der Einstufung von Tschechien als Virusvariantengebiet können nach einer Mitteilung des Bundesministeriums des Innern (BMI) die geltenden Einreisebeschränkungen für Grenzgänger Ausnahmen nur sehr begrenzten Umfang zugelassen werden.
Ausnahmen sind nur für tatsächlich systemrelevanten Betriebe und der dort tatsächlich relevanten Beschäftigten möglich.

Gemäß der EU-Kommission gelten Arbeitskräfte die insbesondere die nachfolgend genannten Berufe ausüben als systemrelevant:

  • Berufe im Gesundheitswesen, einschließlich paramedizinischer Fachkräfte;
  • Betreuungsberufe im Gesundheitswesen, einschließlich Betreuungspersonal für Kinder, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen;
  • wissenschaftliche Experten im Gesundheitssektor;
  • Arbeitskräfte in der Arzneimittel- und Medizinprodukteindustrie;
  • Arbeitskräfte, die an der Lieferung von Waren beteiligt sind, insbesondere an der Lieferkette von Arzneimitteln, medizinischen Hilfsmitteln, Medizinprodukten und persönlichen Schutzausrüstungen, einschließlich ihrer Installation und Wartung;
  • akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie;
  • Informations- und Kommunikationstechniker sowie sonstige Techniker für die grundlegende Instandhaltung der Ausrüstung;
  • Berufe im Bereich des Ingenieurwesens, wie Ingenieure, Energie- und Elektrotechniker;
  • Personen, die an systemrelevanten oder anderweitig wesentlichen Infrastrukturen arbeiten;
  • ingenieurtechnische und vergleichbare Fachkräfte (einschließlich Wasserwerker);
  • Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete;
  • Berufsfeuerwehrleute/Polizisten/Gefängnisaufseher/Sicherheitswachpersonal/Katastrophenschutzkräfte;
  • Personen, die in der Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln tätig sind, sowie verwandte Berufe und Wartungspersonal;
  • Bediener von Maschinen für Lebensmittel und verwandte Erzeugnisse (einschließlich Lebensmittelproduktionsmitarbeiter);
  • Arbeitskräfte im Verkehrssektor, insbesondere:
    1. Personenkraftwagen-, Kleintransporter- und Kraftradfahrer, Fahrer schwerer Lastkraftwagen und Busse (einschließlich Busfahrer und Straßenbahnführer) sowie Rettungswagenfahrer, einschließlich Fahrer, die für die Beförderung im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union eingesetzt werden, und Fahrer, die EUBürger im Zuge ihrer Rückkehr aus einem anderen Mitgliedstaat an ihren Herkunftsort befördern;
    2. Linienflugzeugführer;
    3. Schienenfahrzeugführer; Wagenmeister, Instandhaltungstechniker sowie Personal von Infrastrukturbetreibern, das mit der Verkehrssteuerung und Kapazitätszuweisung betraut ist;
    4. Arbeitskräfte in der See- und Binnenschifffahrt;

  • Fischer;
  • mit systemrelevanten Funktionen betrautes Personal von öffentlichen Einrichtungen, einschließlich internationaler Organisationen.

Bitte achten Sie auf die korrekte und vollständige Erfassung der Daten.

Nach Vorgabe des BMI hat der Landkreis Coburg die Beurteilung systemrelevanter Betriebe und Tätigkeiten restriktiv und eng auszulegen.

Ab Mittwoch, 17.02.2021, 00:00 Uhr wird die Bundespolizei nur noch Grenzgängern den Grenzübertritt erlauben, die über den Nachweis des vorgeschriebenen negativen Corona-Tests und eine amtliche Bescheinigung der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde verfügen.

Für Rückfragen steht Ihnen das Team der Wirtschaftsförderung unter 09561 514-5101 gerne zur Verfügung!

 

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