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Teaser Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz

Aufenthaltsrechte nach dem Aufenthaltsgesetz -AufenthG-

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Grundsatz
Ausländer bedürfen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet eines Aufenthaltstitels.

Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist.

Arten der Aufenthaltstitel
Das aktuelle Aufenthaltsrecht kennt drei Aufenthaltstitel.
Aufenthaltstitel werden nach Aufenthaltszwecken erteilt als Visum, als Aufenthaltserlaubnis oder als Niederlassungserlaubnis.

Das Visum dient der Einreise und wird mit befristeter Gültigkeit ausgestellt, die Aufenthaltserlaubnis ermöglicht den rechtmäßigen Aufenthalt und ist ebenfalls befristet gültig. Die Niederlassungserlaubnis hat eine unbefristete Gültigkeit.

Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
Für alle Aufenthaltstitel gelten regelmäßig die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen. Diese sind:

  • Antragstellung, vorzugsweise durch Vorlage eines vollständig ausgefüllten Antragsformulars
  • Besitz eines gültigen Passes,
  • Sicherung des Lebensunterhalts (mindestens Sozialhilferegelsatz plus Warmmiete),
  • kein Vorliegen eines Ausweisungsgrundes (zum Beispiel Straftaten),
  • keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland aus einem sonstigen Grund,
  • Einreise mit einem erforderlichen Visum (für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis)
  • Krankenversicherungsschutz

Das Visum
Zu unterscheiden sind hier Visa für kurzfristige (touristische) Aufenthalte ohne Ausübung einer Erwerbstätigkeit, welche grundsätzlich für den gesamten Schengen-Raum gelten und nationale Visa (nur für das Bundesgebiet) für längerfristige Aufenthalte entprechend dem angestrebten Aufenthaltszweck.

Staatsangehörige der EU- und EFTA-Staaten sowie von Australien, Israel, Japan, Kanada und Neuseeland und den USA können regelmäßig und auch unabhängig vom Aufenthaltszweck visumsfrei in die Bundesrepublik Deutschland einreisen.

Angehörige folgender Staaten, können nur für touristische Kurzaufenthalte bis zu drei Monaten ausnahmsweise visumsfrei einreisen:

Andorra, Guatemala, Schweiz, Argentinien, Honduras, Malaysia, Singapur, Australien, Mexiko, Slowenien, Ecuador, Bolivien, Israel, Monaco, Brasilien, Japan, Neuseeland, Brunei, Kanada, Nicaragua, Uruguay, Bulgarien, Panama, USA, Chile, Paraguay, Venezuela, Costa Rica, Kroatien, El Salvador, Rumänien, San Marino, Südkorea, Vatikanstadt, SAR Hongkong, SAR Macau

Für alle anderen ausländischen Staatsangehörigen oder wenn die Aufenthaltsdauer 3 Monate überschreitet, bzw. einen anderen als einen touristischen Zweck verfolgt, ist die Einholung eines Visums über die zuständige deutsche Auslandsvertretung vor der Einreise erforderlich. Für die Visumerteilung sind die Botschaften und Generalkonsulate der Bundesrepublik Deutschland zuständig, in deren Amtsbezirk der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt bzw. seinen Wohnsitz hat.

Hinweis: Seit der letzten Änderung des Zuwanderungsgesetzes (29.08.2007) ist beim Ehegattennachzug schon bei der Visumsantragstellung vor der Einreise nach Deutschland durch den nachzugswilligen Ausländer der Nachweis einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache erforderlich. Nähere Informationen können Sie dem hier verfügbaren Faltblatt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entnehmen.

Dieses Faltblatt ist hier auch in anderen Sprachen verfügbar.

Die Aufenthaltserlaubnis
Die Aufenthaltserlaubnis -AE- ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt entsprechend Ihrem Erteilungszweck zum Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland.
Mit deren Erteilung ist auch die Prüfung eines Anspruches auf den Besuch des Integrationskurses verbunden.
Der festgelegte Zweck und die damit verbundenen Auflagen (zum Beispiel Einschränkung der Erwerbstätigkeit) gehen aus dem Wortlaut der Aufenthaltserlaubnis hervor.

  • Die Aufenthaltserlaubnis wird jeweils verlängert, solange
  • die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen vorliegen
  • der Aufenthaltszweck fortbesteht und
  • noch keine Niederlassungserlaubnis erteilt werden kann.

Die Niederlassungserlaubnis
Sie ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel und setzt u.a. voraus, dass man bereits eine bestimmte Zeit eine Aufenthaltserlaubnis besessen haben muss.
Die Niederlassungserlaubnis berechtigt kraft Gesetzes zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit (selbstständige Erwerbstätigkeit oder abhängige Beschäftigung) und darf - abgesehen von einem Verbot bzw. einer Beschränkung der politischen Betätigung nach § 47 - nicht mit Nebenbestimmungen versehen werden.

Die Niederlassungserlaubnis verleiht stets ein eigenständiges, vom ursprünglichen Erteilungszweck unabhängiges Aufenthaltsrecht.

Die Erlaubnis Daueraufenthalt EG
Sie ist ebenfalls ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Grundlage ist die Richtlinie 2003/109/EG.
Seit Inkrafttreten der Richtlinie 2003/109/EG und des § 9 a des Aufenthaltsgesetzes kann einem Ausländer, der nicht EU-Bürger ist, unter weiteren Voraussetzungen auch eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt -  EG nach den §§ 9 a ff erteilt werden. Sie ist im Bundesgebiet der Niederlassungserlaubnis gleichgestellt, ermöglicht jedoch - auch später - bei gleichen Gebühren die Übersiedlung in einen anderen EU-Staat.

Mit dem neuen Aufenthaltstitel kann sich der Inhaber in einem anderenEU-Staat zum Zwecke der Erwerbstätigkeit (selbständig oder unselbständig) und zum Zweck des Studiums oder der Ausbildung niederlassen. Weitere Aufenthaltszwecke können zugelassen werden. Die EU-Richtlinie gilt nicht im Vereinigten Königreich, in Irland oder in Dänemark.

Zusätzliche Informationen finden sie unter:

Antrag:

Rechtsgrundlagen

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